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USA: Fakten zur Patentverletzungsklage gegen Max International
Februar 26, 2010 in Branchen News von Admin
Tripharma LLC reichte am 17. Februar 2010 Patentverletzungsklage gegen Max International ein. Nun liegen weitere Fakten vor. Die Tripharma LLC vertreibt unter Anderem die Qualitäts Nahrungsergänzung zur Gewichtsregulierung Xellex, das an der Universität von Minnesota entwickelt und erforscht sowie klinisch getestet wurde und zwei Patente beinhaltet und ab Mai am Markt verfügbar sein soll.
Ein ähnliches Produkt bietet Max International mit MaxWLX an und auch Max International ist überzeugt, über alle nötigen Patente zu verfügen, denn auch dem Produkt MaxWLX liegen mehrere Patente zugrunde, die Eigentum von der Max International LLC sind. Beide Unternehmen bezweifeln den gültigen Anspruch des Anderen. Am 17. Februar reichte die Tripharma LLC nun Klage vor dem California Central District Court ein, der Streitwert wird mit 450 Millionen $ angegeben.
In der Klage ist die Rede von falschen Angaben hinsichtlich zugrunde liegender Patente und einem verletzten Liefervertrag zwischen Tripharma und Max über den Bezug eines Polysaccharid-Produkts. Weiterhin sollen Werbeaussagen und Darstellungen hinsichtlich Tests und Studien strittig sein und durch gerichtliche Verfügung unterbunden werden.
Max International geht davon aus, dass durch die Klage vor allem die Markteinführung des Produkts wettbewerbswidrig behindert werden und finanzieller Schaden verursacht werden soll und kündigt an, sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu wehren und gegebenenfalls Gegenforderungen zu stellen. Sehr wahrscheinlich kann also mit einer längeren gerichtlichen Auseinandersetzung gerechnet werden.
Die Kopie der Rechtssache ist jetzt (original in englisch) als PDF verfügbar:
[ Tripharma gegen Max International (pdf) ]
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