Berlin hat gewählt, und zwar wie erwartet deutlich kritisch und deutlich unzufrieden mit der momentanen Regierung mit deutlichen Verlierern in der gesamten Regierungskoalition und einem noch deutlicheren Gewinner auf der bürgerlichen Seite der Politik, der CDU. Auch die AfD hatte kleine Zugewinne, die derzeitigen Regierungsparteien allerdings allesamt Verluste. Die FDP ist nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten, scheiterte an der 5% Hürde und es hat keine der sich bewerbenden kleineren Parteien (insgesamt rund 9% für „Sonstige“) geschafft, sich der 5% auch nur anzunähern. Berlin hat gewählt, aber was nun? weiterlesen
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Wahlwiederholung Berlin 2023 – Was wählen?
Am 12. Februar 2023 wählt Berlin Abgeordnetenhaus und Bezirksparlamente nach der zu Recht beanstandeten Pannenwahl neu. Das bedeutet eine Chance, alles zu verändern oder aber alles wie gehabt weitergehen zu lassen. Wir sollten diese Möglichkeit nicht ungenutzt verstreichen lassen, denn es ist tatsächlich alles veränderbar, wenn genug Menschen mitmachen und sich auch bewusst werden, dass wir nicht nur eine Regierung wählen, sondern auch über Zusammensetzung und Stärke der Opposition entscheiden, die in einigen Dingen mindestens so wichtig ist wie die Regierung. Vor allem braucht eine Opposition eine gewisse Stärke, um etwas bewirken, wirksam kontrollieren oder bei Bedarf sogar bremsen zu können. Wahlwiederholung Berlin 2023 – Was wählen? weiterlesen