An diese Meldung verlinkt ein offizielles Strategiepaier des Bundesinnenministerium zu Corona. Das Papier ist zwar bereits vom...
Gesellschaft/Politik
Bundesregierung wusste seit 2012 Bescheid. In einer Risikoanalyse von 2012 wurde bereits vor einer SARS Pandemie ausdrücklich...
Dieses Gesetz soll am 18. November Bundesrat und Bundestag aushebeln und das Bundesministerium für Gesundheit „ermächtigen“ (steht...
Arbeitslosengeld, Hartz IV, Nebeneinkünfte und einiges mehr: Gesetzliche Regelungen und Grundsicherung sollen verhindern, dass der Verlust der...
An diesem Freitag berät Angela Merkel im Kanzleramt mit den Ministerpräsidenten die Atompolitik. Die Vorzeichen sind beunruhigend:...
Petition im Arzneimittelwesen – Keine Umsetzung des EU-Verkaufsverbotes für Heilpflanzen vom 20.09.2010: Der Deutsche Bundestag möge beschließen...
Aktuell plant die Bundesregierung eine Neuregelung des Zuverdienstes für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Demnach soll...
Im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Neuberechnungen der Hartz 4 Regelsätze notwendig sind. Für die...
Gesprächen mit SPD und Grünen wurden von der FDP schon im Vorfeld eine klare Absage erteilt. Auch...
