An diese Meldung verlinkt ein offizielles Strategiepaier des Bundesinnenministerium zu Corona. Das Papier ist zwar bereits vom...
NACHRICHTEN
Bundesregierung wusste seit 2012 Bescheid. In einer Risikoanalyse von 2012 wurde bereits vor einer SARS Pandemie ausdrücklich...
Dieses Gesetz soll am 18. November Bundesrat und Bundestag aushebeln und das Bundesministerium für Gesundheit „ermächtigen“ (steht...
Sicherungsverwahrung – Umsetzung des verfassungsrechtlichen „Abstandsgebots“ auf den Weg gebracht. Zu Fragen der künftigen Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung...
Ohne jede gesetzliche Grundlage haben Konzerne wie Visa, Mastercard, Paypal und Amazon Wikileaks in einer offensichtlich koordinierten...
Die Bayer Schering Pharma AG plant „PharmaCampus“, den Standort im Bezirk Berlin Mitte/Wedding in wesentlichen Teilen neu...
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelleistungen in der Grundsicherung hat keine Auswirkungen auf die laufenden...
Die Rechtsverordnung Briefmindestlohn bleibt nichtig, da die notwendigen demokratischen Prüfungen nicht durchgeführt wurden und die betroffenen Parteien...
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. sieht in dem geplanten Gebührenmodell der GEZ einen künstlich geschaffenen Wachstumshemmer...
Wurde noch vor der Wahl eine Erhöhung versprochen, was mit Sicherheit einige Stimmen von Hartz4 Empfängern gebracht...
